Unsere "gute Stube" wird eröffnet!

Unfertiger neuer MarktWir meinen natürlich den Marktplatz, der nun nach einer mehr als 6 monatigen Umbauphase fast fertiggestellt ist und am 03. November offiziell eröffnet werden soll.

Wir wollen nicht dazu Stellung nehmen, ob dieser Marktplatz nun schöner als der alte ist! Das ist eine Geschmacksfrage und darüber lässt sich bekanntlich gut streiten.

Wir wollen aber im Zeichen der nahenden Eröffnung den Entscheidungsprozess und die inzwischen aufgetauchten politischen „Nebenkriegsschauplätze“ noch einmal etwas näher betrachten.

Der hässliche Klotz in der Burgstraße

Neubau BurgstrasseDie Bergische Morgenpost berichtet am Tag der deutschen Einheit, dem 3. Oktober 2012 über etwas,  worüber sich fast alle Rader heute einig sind. Es geht um den "hässlichen Klotz", der in der Burgstraße errichtet wurde. Aber einen Fehler haben die Radevormwalder gemacht. Sie scheinen alle Einwohner der Stadt, die solche Klötze schön finden, damit bestraft zu haben, dass sie diese in den Stadtrat gewählt haben oder durch Wahlenthaltung es zugelassen haben, dass solche städtebaulichen Blindgänger die Mehrheit in Rat und Ausschüssen stellen.

Impressionen aus dem Bauplanungsausschuss am Beispiel der Auseinandersetzung um den Sportplatz Hermannstr.

Es schien eine ruhige Ausschusssitzung zu werden. Viele Berichte zur Kenntnisnahme und wenn etwas zu entscheiden war, wurde das entweder wegen offener Fragen ohne Empfehlung den Stadtrat überantwortet (Einzelhandelszentrum Bergerhof, Wohnungsbau Grundschule Blumenstraße) oder es war kein kontroverses Thema (Bikepark im Osten der Stadt)

Aber bei einem Thema platzte mal wieder dem CDU- Vorsitzenden Herrn Viebach der Kragen.

Zaunanlage Schnellental zum Zweiten!

Mit großer Verwunderung hat die AL-Fraktion die Unterlagen zur nächsten Sitzung des Bauausschusses zur Kenntnis genommen. Die UWG fordert darin die Errichtung einer Zaunanlage zwischen Wülfingstraße und Schnellental, obgleich der Rat im Juni einen gleichlautenden Antrag der AL angelehnt hatte. Auch der Hinweis auf neue Erkenntnisse macht eine solche Politik nicht glaubwürdiger. Der Bürger muss den Eindruck bekommen, dass nicht die Sache, sondern ein möglicher parteipolitischer eigener Vorteil im Vordergrund des Handelns steht.

Wohin soll sich die Radevormwalder Innenstadt entwickeln?

Neuer Markt unfertigDer neue Marktplatz nähert sich seiner Fertigstellung. Gleichzeitig regt sich in der Radevormwalder Bevölkerung immer mehr Widerstand gegen die Pläne von Verwaltung und Politik. Dafür ist die Initiative „Wir sind Radevormwald“ sicher nur ein Beispiel. Leider kommt dieser Widerstand etwas arg spät!
Die Alternative Liste hatte von Beginn des Projektes an, darauf hingewiesen, dass die beabsichtigten Maßnahmen kein Beitrag zur Stärkung des Einzelhandels in Radevormwald sein können.

Politiker wollen Grundgesetz per Volksentscheid abschaffen - Wie von "Mehr Demokratie" im Klagetext vorgeschlagen

Sommerpause hin - Sommerpause her! Die Diskussion um den Euro und die Eurorettung geht munter weiter! Es vergeht kaum ein Tag, an dem sich nicht irgendein Bundespolitiker mit eigenen Rettungsvorschlägen an die Öffentlichkeit wendet. Immer häufiger wird dabei auch der Vorschlag, mit Hilfe einer Volksbefragung die Vergemeinschaftung aller Schulden rechtlich abzusichern, unterbreitet.

Unser Mitglied Felix Staratschek sieht aber gerade durch diese Absichten das Grundgesetzt, also unsere Verfassung, in Gefahr und hat sich mit folgendem Text an die Medien gewandt!

Warum ESM und Fiskalpakt die Zeitungen gefährden - oder - ESM- Klage und Menschenrechte

Während wir in unseren bisherigen Artikeln ESM und Fiskalpakt vor allem unter wirtschaftlichen und finanzwirtschaftlichen Gesichtspunkten betrachtet haben, macht unser Mitglied und sachkundiger Bürger im Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Verkehr Felix Staratschek auf einige rechtliche Probleme aufmerksam, die selten in der Öffentlichkeit beachtet und diskutiert werden. Daüber hinaus wollen wir auch darauf hinweisen, dass es nicht nur Klagen von bekannten Wissenschaftlern oder bayerischen Politikern gibt. Auch aus dem Bergischen liegt dem Karlsruher Verfassungsgericht eine umfangreiche Klageschrift von Sarah Luzia Hassel Reusing aus Wuppertal vor. Der Link am Ende dieses Artikels gibt ihnen die Möglichkeit, sich mit der Klägerin zu solidarisieren!

Merkel ist endgültig umgefallen!

Seit nunmehr 3 Jahren werden europäische Verträge in wirtschaftlichen Fragen gebrochen. Die deutsche Politik in Person von Frau Merkel betreibt seitdem eine Politik des Baus immer neuer Brandmauern, die dann aber nach wenigen Wochen wieder eingerissen werden. Während am Donnerstagabend die deutsche Nationalmannschaft in Warschau ihr Halbfinale in der Fußball-EM gegen Italien verlor, gab gleichzeitig Fr. Merkel grundlegende Positionen in Brüssel auf. Was ist passiert?

Offener Brief an unseren Bundestagsabgeordneten Hans-Peter Floßbach zur Abstimmung über den ESM

Auf den Internetseiten der Bügerinitiative "Abgeordnetencheck.de" können Bürger Protestmails zum ESM-Vertrag an Bundestagsabgeordnete versenden. Der Abgeordnete des Oberbergischen Kreises Klaus-Peter Floßbach hat stellvertretend für alle Mails auf ein Protestschreiben eine Antwort verfasst. Sie finden diesen Mailverkehr auf der folgenden Internetseite.

Die Antwort von Herrn MdB Floßbach nimmt der Fraktionsvorsitzende der Alternativen Liste Radevormwald zum Anlass, Herrn Floßbach in einem offenen Brief erneut zu antworten!

Millionen für die Innenstadt - Kein Geld für die Wupperorte

Als am 24. Mai im Haus Thiele die Eröffnung des Erweiterungsbaus gefeiert wurde, begrüßte der Leiter dieser Einrichtung die Gäste unter anderem mit den Worten, er freue sich, dass auch der Bürgermeister von Radevormwald gekommen sei. Dieser erwiderte dann in seiner Ansprache, dass er nicht nur Bürgermeister von Radevormwald, sondern auch Bürgermeister der Wupperorte sei, denn die Wupperorte seien ein Teil Radevormwalds.
Das wird in den Wupperorten tatsächlich häufig anders wahrgenommen. Dass diese Wahrnehmung der Wupperaner, sie seien eher ein nicht zu beachtender Teil Radevormwalds, um den man sich weniger (nicht) kümmern müsse, nicht so ganz falsch ist, diesen Beleg trat der Bürgermeister dann auch in der Ratssitzung vom 19. Juni gleich wieder an.

Inhalt abgleichen