Haben lifeness und die Stadtwerke noch eine Chance?

 Die Situation für das Freizeitcenter Life-ness wird immer dramatischer. Gleichzeitig wird auch der Zusammenhang zwischen dem Schicksal des Life-ness und den Stadtwerken überdeutlich. In der Sitzung des „Ausschusses für Eigenbetriebe und Beteiligungen“ teilte der Geschäftsführer der Stadtwerke Herr Kuhl mit, dass für das Jahr 2008 ein Überschuss vor Steuern (unversteuerter Gewinn) von 3,5 Mio. € erwartet wird. Weil aber über die Höhe der Netzentgelte in der Vergangenheit Unsicherheit besteht, muss wahrscheinlich eine Rückstellung von 3,6 Mio. € gebildet werden. Niemand im Ausschuss fühlte sich aufgefordert dazu Fragen zu stellen. Die Alternative Liste durfte keine Fragen stellen, weil sie in diesem Ausschuss kein Rederecht besitzt. Deshalb stellen wir die Fragen hier!   

Angst vor der Verantwortung

Hatten die Töne von FDP und CDU in der Dezemberratssitzung 2008 noch vollmundig kritisch geklungen, wurde den Radevormwalder Bürgern im März 2009 eher eine kleinlaute Vorstellung geboten. Wusste man im Dezember noch ganz genau, wer an der Misere des Freizeitcenters Schuld war, so mochte im März doch niemand mehr die Verantwortung für die Zukunft übernehmen. 

Warum 17 Schüler nicht zur Grundschule Blumenstraße dürfen

.... Blumenstraße darf nur zwei neue 1. Klassen bilden Nun steht die Zusammensetzung des neuen ersten Schuljahres an den Radevormwalder Grundschulen weitgehend fest. Und so wie es aussieht, werden alle Grundschulen mindestens zwei neue 1. Klassen bilden können (im Jargon der Pädagogen heißt das dann, der erste Jahrgang wird /zweizügig/). Dabei hätten es an der Grundschule Blumenstraße sogar drei Eingangs-Klassen werden können. Anmeldungen gab es genug. Aber dem wurde von Seiten der Verwaltung und der Politik Einhalt geboten.

AL ist nicht gegen niedrigere Kindergartengebühren

Wer am Samstag den Lokalteil des Remscheider Generalanzeigers gelesen hatte, konnte den Eindruck gewinnen, die Alternative Liste hätte etwas gegen niedrigere Kindergartenbeiträge. Das Gegenteil ist der Fall! In der Ratssitzung hatte die AL der vorgeschlagenen Kindergartenbeiträge mit dem Argument abgelehnt, dass sie die vorgesehenen Beiträge für viel zu hoch hält. Die missverständliche Darstellung im RGA ist wohl nicht ganz ohne Absicht geschehen.

Warum die AL den Haushalt 2009 abgelehnt hat

Die AL hat am Dienstag, trotz einiger Zugeständnisse der Mehrheit des Rates, den Haushalt abgelehnt. Für diese Haltung war insbesondere der vorgesehene Ausbau der Wupperbrücken verantwortlich. Positiv ist aber zu beachten, dass eine knappe Mehrheit des Rates bereit gewesen wäre, den bestehenden Medienentwicklungsplan möglichst mängelfrei fortzuschreiben. Außerdem war nach einer umfangreichen und streckenweise überaus peinlichen Diskussion im Wahljahr 2009 klar, dass den Wupperanern nicht die Baustelle ohne Fußgängerbrücke zugemutet werden sollte. Vor allem gegen Stimmen von Seiten der CDU erhielt der *AL-Antrag* auf den Bau einer „Behelfs-Fußgängerbrücke“ eine Mehrheit.   Trotz dieser Zugeständnisse war für uns entscheidend: *Keine Verschwendung von Millionen-Beträgen! *Aber genau das sehen wir in dem geplanten Objekt!    

Haushalt 2009 scheitert an den taktischen Spielereien von CDU und SPD

Unglaublich, aber wahr! Der Haushalt 2009 ist an den wahltaktischen Spielereien von CDU und SPD gescheitert. Während die CDU noch im Hauptausschuss den Haushalt 2009 angenommen hat, lehnte sie ihn in der gestrigen Ratssitzung mit äußerst fadenscheinigenden Begründungen ab. Die FDP folgte ihr ganz selbstverständlich aus ebenso taktischen Überlegungen. Nach einer Sitzungsunterbrechung und dem Antrag auf geheime Abstimmung (!) vonseiten der CDU folgte die Abstimmung mit einem erstaunlichen Ergebnis: 19 Nein Stimmen, 16 Zustimmungen bei 1 Enthaltung. Wie kann man sich nun dieses Ergebnis erklären?  

Baustopp für die geplante Wupperbrücke gefordert

Im Mai sollen die Brücken über die Wupper und den Graben vom Bahnhof Dahlerau zur Wülfingstraße erneuert werden. Die Stadtverwaltung und die Mehrheit des Rates verkaufen diese Baumaßnahme als "Sanierung". Wenn eine Brücke, die zur Zeit eine Tragfähgikeit von 16t besitzt, so gestaltet werden soll, dass sie 60t (!) tragen kann, handelt es sich wohl offensichtlich nicht um eine reine Sanierungsmaßnahme!

Zu den Haushaltsberatungen des Jahres 2009 fordert die  Alternative Liste Radevormwald die unverzügliche Einstellung der bisherigen Planung und den Verzicht auf eine sogenannte Auflastung der "alten" Brücke.

Eröffnung des Lifeness erneut verschoben

Noch in der Ratssitzung im Dezember 2008 gelobte die Verwaltung, dass die Eröffnung des neuen "Freizeit-Centrums" Lifeness ganz sicher Ende Februar 2009 erfolgen solle. Eine nochmalige Blamage wolle man auf jeden Fall vermeiden. Nun sagt man keine Eröffnung ab, sondern teilt mit, dass die Eröffnung im "Frühjahr" erfolgen soll. Festlegen möchte man sich bewusst nicht. Es könnte der März aber auch der April sein. Inzwischen hat man auch dieses Vorhaben erneut aufgegeben. Nun will man sich gar nicht mehr festlegen! Was kann und darf der Radevormwalder nach einer solchen Serie von "Pannen" von dieser Einrichtung noch erwarten? Um etwas mehr Licht in das "unangenehme" Dunkel der Entwicklung zu bringen, hat die AL zur Ratssitzung am 17. März 2009 erneut einen Antrag in die Tagesordnung der Ratssitzung aufnehmen lassen. 

Herzlich Willkommen auf der Website der Alternativen Liste Radevormwald

Schön, dass Sie uns besuchen! Da wir fast 3 Jahre offline waren, wollten wir nicht unsere alte Website wiederherstellen, sondern haben uns entschlossen, eine völlig neue Webpräsenz zu erstellen. Wir hoffen, sie gefällt Ihnen und Sie kommen uns häufiger besuchen. Wir möchten Sie möglichst akutell an dieser Stelle über unsere Positionen in der Radevormwalder Kommunalpolitik informieren.
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