Antragsübersicht (geordnet nach Sitzungsdatum)

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Titel Sitzungsdatum Gremium Angenommen Erläuterung pdf_dokument
Erstellung von Schülerbeförderungskonzepten 06.12.2017 Schulausschuss Rat in Ausschuss überwiesen Die Darstellung im kommenden Schulausschuss wurde zugesichert.
Fehlerhafte Darstellung der Zuwendungen an die Bäder GmbH im Haushaltsentwurf 2018 05.12.2017 Haupt- und Finanzausschuss Ja Die Verwaltung gesteht fehlerhafte Darstellung im Haushalt ein und kündigt Korrektur in der Veränderungsliste an. Neben den Zuführungen aus den Gewinnen der SWR erhält die Bäder GmbH aus den Mitteln des Haushaltes rund 600.000 €.
Erhöhung des Haushaltsbudgets für Straßeninstandsetzungen 05.12.2017 Haupt- und Finanzausschuss und Rat Nein Der Antrag wurde mit der Begründung abgelehnt, dass die Verwaltung in Folge der großen Projekte mit der Ausschreibung und Durchführung zusätzlicher Pflegemaßnahmen überfordert sei!
Verbindung zwischen Kaiserstraße und Lidl 22.11.2017 Ausschuss für Kultur, Tourismus und Verkehr Ja Wurde als Prüfauftrag von der Verwaltung angenommen! Bündnis90/Grüne lehnen Treppen weil nicht barrierefrei ab.
Kennzeichnung der Verbindung nach Wuppertal/Remscheid in Niederdahl 22.11.2017 Ausschuss für Kultur, Tourismus und Verkehr Ja Insoweit zunächst angenommen, als die Straße nach Oberdahl als Sackgasse gekennzeichnet wird.
Unterstützung der Ausstellung Optica im Wülfinggelände 22.11.2017 Ausschuss für Kultur, Tourismus und Verkehr Nein Jegliche Form der Unterstützung versagt.
Zeitliche Verlagerung der Abfahrtszeit des Nachtexpressbusses nach Wuppertal 22.11.2017 Ausschuss für Kultur, Tourismus und Verkehr