Antragsübersicht (geordnet nach Sitzungsdatum)

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Titel Sitzungsdatum Gremium Angenommen Erläuterung pdf_dokument
Anmietung von Räumen für soziale Einrichtungen (Begegnungszentrum) 14.03.2017 Rat Der Bürgermeister hat mitgeteilt, dass ein MIetvertrag noch nicht unterschrieben ist. Zur Zeit arbeitet man noch an einer Kostenzusammenstellung.
Resolution für die Abschaffung der Aufwandsentschädigungen von Ausschussvorsitzenden 14.03.2017 Rat Nein Angenommen: 1 FDP, 2 Fraktionslose, 2 AL
Ausnahmeregelung für die Aufwandsentschädigung von Ausschussvorsitzenden 14.03.2017 Rat Nein Wurde im Rat zurück gezogen, weil wir Zweifel an der Verfassungskonformität des Landesgesetzes haben. Deshalb haben wir einen neuen Antrag gestellt. Den neuen Antrag finden Sie hier: http://www.alternative-liste-radevormwald.de/node/434 [1] [1] http://www.alternative-liste-radevormwald.de/node/434
Gesetzesänderungen zu den Funktionszulagen nicht umsetzen 14.03.2017 Rat Nein Zugesitmmt haben: 1 FDP, 2 Fraktionslose, 2 RUA, 2 AL Abgelehnt: CDU, SPD
Geschwindigkeits- und Tonnagebegrenzung auf der K10 14.03.2017 Rat Die Verwaltung ist mit der Polizei noch im Gespräch. Das Gefahrenpotential wird eingeräumt.
Antrag auf Einführung von Betreuungshöchstgrenzen für die OGS (OGATA) 06.03.2017 Ausschuss für Schule
Verbesserungsmöglichkeiten des Überweges am östlichen Ausgang des Kreisverkehrsplatzes Kaiserstr./Hohenfuhrstr./Ülfestr. 08.12.2016 Ausschuss für Kultur, Tourismus und Verkehr